Welt im Umbruch – was kommt nach dem Krieg? E-Book

Rüdiger von Fritsch

• Herausgeber: Aufbau digital
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2023

Seitenzahl: 241

Beschreibung

Über Deutschlands Rolle in einer veränderten Welt.

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine wirft ein grelles Licht auf eine geopolitische Landschaft, die schon länger im Umbruch ist. Der Krieg zeichnet Konturen schärfer, beschleunigt Entwicklungen, zwingt zu radikalem Wandel. Nach seinem Bestseller  »Zeitenwende« identifiziert Rüdiger von Fritsch in seinem neuen Buch die Entwicklungslinien der  Zukunft – und gibt Antworten auf drängende Fragen: Was kommt nach dem Krieg? Wie wird sich der Konflikt zwischen den USA und China entwickeln? Hat die Globalisierung, so wie wir sie kannten, ein Ende gefunden? Und wie können wir uns als Deutsche und Europäer in dieser Welt im Umbruch behaupten? 

»Wer sich über die Hintergründe des russischen Angriffs auf die Ukraine  informieren und auch die historischen Zusammenhänge verstehen will, muss dieses Buch lesen.« DIE ZEIT über »Zeitenwende«

Leseprobe

Cover for EPUB

Über das Buch

Der Krieg in der Ukraine führt uns die entscheidenden Herausforderungen unserer Zeit klar vor Augen: eine Globalisierung, die zunehmend von Sicherheitsdenken und Abschottung geprägt ist, die Erderwärmung, die Folgen des demographischen Wandels und die Frage, wie ein verlässlicher Frieden in Russlands Krieg gegen die Ukraine gelingen kann. Zugleich schieben sich neue geopolitische Fragen in den Vordergrund: Welchen Weg wird die Weltmacht China gehen? Bewegen sich die USA hin zu Isolation und Protektionismus? Welche Rolle können die Europäer spielen und wie ist es um die Zukunft Russlands bestellt? Bestsellerautor Rüdiger von Fritsch zeigt, dass wir den globalen Problemen nur erfolgreich begegnen können, wenn wir die internationale Zusammenarbeit wieder mit Leben füllen – und macht deutlich, warum wir doch Grund haben, mit Zuversicht in die Zukunft schauen zu dürfen.

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Rüdiger von Fritsch

Welt im Umbruch – was kommt nach dem Krieg?

Übersicht

Cover

Titel

Inhaltsverzeichnis

Impressum

Inhaltsverzeichnis

Titelinformationen

Informationen zum Buch

Newsletter

Widmung

Einleitung

Nachkriegszeit – Vorkriegszeit

Die Teilung der Welt

Russlands nicht aufgearbeitete Geschichte

Schuld des Westens?

Neue Mächte, neue Krisen

Der Ausgang des Krieges und Russlands Zukunft

Ein Jahr Krieg gegen die Ukraine

Die Auswirkungen der Sanktionen

Das Raunen von der nuklearen Gefahr

Wie viel Rückhalt genießt Putin beim russischen Volk?

Putsch gegen Putin? Zerfall Russlands?

Auf der Suche nach einem verlässlichen Frieden

Der große Bruder in Peking

Pekings Strategie und Moskaus Taktik

China und die Zukunft der Globalisierung

Die Ein-China-Politik

Wandel durch Handel? Das Seidenstraßenprojekt

Die Shanghai-Organisation

Die »Null-Feinde-Politik«

Grenzen der globalen Expansion Chinas

Deglobalisierung?

Wird China seine Probleme lösen können?

Indien – nicht länger ein schlafender Riese

Acht Milliarden Menschen

Der Westen auf dem Prüfstand

Amerikas Sendung

Handelskrieg zwischen den USA und Europa?

Washingtons Blick auf Russlands Krieg

Haben die Vereinten Nationen sich überlebt?

Wo der Multilateralismus funktioniert

Der Klimawandel als größte Herausforderung

Der Lockruf des Autoritären

Die Sicherheit Europas

Der Wert von Sicherheit

Europas Ringen um eine gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik

Europa jenseits der EU

Welt im Umbruch – Deutschlands Herausforderungen

Unser strategisches Defizit

Deutschlands Rolle in Europa und der Welt

Wenn wir wollen, dass es so bleibt …

Dank

Impressum

Wer dieses Buch gerne gelesen hat, liest auch ...

Für Huberta

Einleitung

Wie ein greller Blitz beleuchtet Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine eine geopolitische Landschaft, die seit Jahren, teils Jahrzehnten im Umbruch ist. Der Krieg zeichnet ihre Konturen schärfer, beschleunigt Entwicklungen, zwingt zu Positionierungen, zum Umdenken und zu radikalem Wandel. Die Probleme scheinen unübersichtlicher, stärker miteinander verwoben und größer als die der Vergangenheit. Das Wort von der »Polykrise« macht die Runde, einer historisch noch nicht dagewesenen Ballung gegenläufiger Interessen und Entwicklungen. Ihre Fragen sind die Fragen, von denen dieses Buch sich leiten lässt.

Bis heute dominieren kulturelle und politische, philosophische, religiöse und technologische Ideen des europäischen Kulturraumes die Welt. Sie misst in Zentimeter und Meter, in Stunde und Minute, in Volt und Kilogramm. Die Europäer haben die Errungenschaften der Kulturen des Nahen Ostens aufgegriffen, weiterentwickelt und weltweit verbreitet – die modernen Schriftzeichen, den Kalender, die arabische Null. Das Christentum ist die am weitesten verbreitete Religion der Welt. In Jahrhunderten kolonialer Expansion haben die Europäer sich die Welt unterworfen und Grenzen in Afrika, Asien und Lateinamerika gezogen, die heute noch gelten. Mit dem Buchdruck und der Kernspaltung, dem Verbrennungsmotor und der elektronischen Kommunikation prägt der Westen die Welt von heute. Bis heute.

In machtpolitischer Hybris haben die Europäer auch das Ende ihres Zeitalters eingeleitet und sind ein Akteur unter vielen geworden. In den Trümmern ihrer Kolonialreiche entluden sich Bürgerkriege und es stiegen erfolgreiche Staaten und neue Mächte auf, die heute das Weltgeschehen mitbestimmen. Zwei große Ordnungsmodelle haben die Europäer erdacht – die sozialistische Utopie in ihrer sowjetischen Ausprägung und die parlamentarische Demokratie. Das eine ist gescheitert, das andere steht unter massivem Druck, Autokratien scheinen auf dem Vormarsch. Das größte Land, das Europäer besiedelt haben, führt einen archaischen Eroberungskrieg, der es ins Verderben zu führen droht: Russland. Die stärkste Macht, die sie – ebenfalls in kolonialer Expansion – hervorgebracht haben, ringt um ihren künftigen Weg und ihre Vormachtstellung: die USA. Der bevölkerungsreichste Kontinent der Zukunft wird Afrika sein, der wirtschaftlich stärkste möglicherweise Asien. Dort erhebt ein Land den Anspruch, die vergangene Rolle der Europäer zu übernehmen, künftig die Regeln des internationalen Geschehens zu bestimmen: China. Im Ringen der beiden verbliebenen Großmächte, Chinas und der USA, werden die wichtigsten Entscheidungen über das Machtgefüge der Zukunft fallen. Zwei Kapitel über die beiden Hauptkontrahenten des 21. Jahrhunderts bilden die Achse des vorliegenden Buches.

Darin eingebettet sollen die großen Herausforderungen unserer Zeit in den Blick genommen werden: der Klimawandel und die Lösung der Energieversorgung, die demographische Entwicklung, die Zukunft der globalisierten, arbeitsteiligen Wirtschaft und das dynamische Voranschreiten der Digitalisierung. Gelähmt, wenn nicht gescheitert scheint der Versuch, in den Vereinten Nationen und in anderen multilateralen Organisationen Interessen auf friedlichem Wege auszugleichen. Steuern wir auf eine Welt gegeneinander abgeschotteter Regionen zu, die geprägt ist von Konflikten, in der das Recht des Stärkeren wieder die Stärke des Rechts verdrängt?

Können wir uns als Deutsche und Europäer in einer Welt behaupten, die so stark im Wandel ist? Kann es uns gelingen, traditionelle Stärken zu mobilisieren, können wir die Dinge nicht allein für uns zum Guten wenden, sondern auch zum Nutzen anderer Regionen der Welt? Ist es in der Rückschau auf die Geschichte gerechtfertigt, unsere Probleme für größer und verschlungener, unsere Zukunftsaussichten für hoffnungsloser zu halten als die der Vergangenheit? Gibt es Gründe zur Zuversicht? Welt im Umbruch. Was kommt nach dem Krieg?

Nachkriegszeit – Vorkriegszeit

Die Teilung der Welt

Zeitenwende. In der Nacht vom 8. auf den 9. Mai 1945 unterzeichnen in Berlin Vertreter der Wehrmacht die bedingungslose Kapitulation des Deutschen Reiches. Noch ist der Zweite Weltkrieg nicht zu Ende; erst mit dem Einsatz zweier Atombomben erzwingen die USA am 2. September auch die Kapitulation Japans.

Die Unterzeichnung am 8. Mai war ein eher symbolischer Akt. Tatsächlich kapituliert hatte die Wehrmacht tags zuvor, im französischen Reims, gegenüber Vertretern der Westmächte. Doch die Sowjetunion hatte auf einer Wiederholung in der von ihr eroberten und kontrollierten deutschen Hauptstadt bestanden. Der Zeitpunkt, der für die Zeremonie in Karlshorst gewählt worden war, spaltete fortan die Erinnerung an diesen Tag. Als die deutschen Offiziere ihre Unterschrift unter das dreiseitige Papier setzten, hatte in Moskau bereits der 9. Mai begonnen. Aus unserem 8. Mai, dem »Tag der Kapitulation«, wurde über die Jahre der »Tag der Befreiung«. In der Sowjetunion spielte das Datum zunächst keine herausgehobene Rolle, erst unter Breschnew gewann der 9. Mai als »Tag der Befreiung Europas vom Faschismus« an Bedeutung. Nach den Feiern zum 50. Jahrestag 1995 wurde der Tag immer eindrucksvoller und pompöser begangen, schließlich als »Tag des Sieges« und, so Wladimir Putin 2020, als »heiliges Datum«. Die gewaltige und opferreiche, am Ende erfolgreiche Anstrengung der Menschen des Riesenreiches wurde zum letzten Anknüpfungspunkt, der die Bürger Russlands in stolzer Erinnerung eint. Von den gegenwärtigen Machthabern wird diese Erinnerung dazu genutzt, den Krieg gegen die Ukraine zu rechtfertigen: Wieder geht es gegen Faschisten, und wir müssen zusammenstehen.

Unter Punkt 4 der lediglich aus sechs Punkten bestehenden Urkunde vom 8. Mai heißt es, die Kapitulation präjudiziere keine späteren Bestimmungen, die noch durch die »Vereinten Nationen« getroffen würden. Der Begriff, der die Nachkriegsjahrzehnte mitprägen sollte, bezeichnete sowohl die alliierten Mächte, die Deutschland niedergerungen hatten, als auch die 50 Staaten, die zu diesem Zeitpunkt tagten und im Juni 1945 die Organisation gleichen Namens gründeten. Mit besseren Verfahren und stärkeren Instrumenten sollte sie an die Stelle des Völkerbundes treten, jener im Ergebnis des Ersten Weltkriegs entstandenen Organisation, die es nicht vermocht hatte, Konflikten vorzubeugen, zwischenstaatliche Streitigkeiten zu regeln und Abkommen zur Abrüstung und Rüstungskontrolle zu verabreden.

Ideen, das Miteinander der Staaten durch einen übergreifenden Zusammenschluss und ein für alle verbindliches »Völkerrecht« zu regeln, hatte es seit Jahrhunderten immer wieder gegeben. Doch die internationale Politik war bestimmt geblieben von Kriegen und der Expansion einzelner Staaten, von Allianzen, die sich gegeneinander verabredeten, und Konferenzen, auf denen große Mächte das Geschick kleinerer entschieden, Einflusssphären und Pufferzonen verabredeten. Es bedurfte der Erschütterung und des furchtbaren Leids zweier Weltkriege, bis die Idee einer internationalen Friedensorganisation Wirklichkeit werden konnte.

Doch auch die Vereinten Nationen trugen bei ihrer Gründung noch die Spuren vergangener Epochen in sich. Zwar wurde für Beschlüsse der Generalversammlung aller Staaten das Mehrheitsprinzip verabredet, doch im Sicherheitsrat, dem entscheidenden Gremium, behielten sich fünf große Mächte das Recht vor, jegliche Entscheidung durch ein Veto verhindern zu können: die Sowjetunion, China, die USA, Frankreich und das Vereinigte Königreich. Ein historisches Gepäck der alten Zeit, das die Handlungsfähigkeit der Vereinten Nationen entscheidend schwächen sollte.

Schon im Jahr zuvor, 1944, war eine internationale Währungsordnung geschaffen worden, die den amerikanischen Dollar zum entscheidenden Zahlungsmittel der globalen Finanztransaktionen machte und die starke Stellung der USA mitbegründete, das »Bretton-Woods-System«. Zwei mit den Vereinten Nationen verbundene Organisationen sollten es durchsetzen und kontrollieren: die Weltbank und vor allem der Internationale Währungsfonds.

Das Bündnis, das sich gegen das nationalsozialistische Deutschland zusammengeschlossen hatte, zerfiel rasch. An seine Stelle trat eine von ideologischen Gegensätzen geprägte Konfrontation: der Ost-West-Konflikt. Zwei Mächte bestimmten fortan das internationale Geschehen, die USA und die Sowjetunion, die sich durch die Logik der Abschreckung gegenseitig in Schach hielten; beide verfügten über so viele nukleare Massenvernichtungswaffen, dass sie auch nach einem Überraschungsschlag des Gegners diesen noch immer vollständig vernichten konnten. Vor allem im Zuge der Auflösung der alten Kolonialreiche kam es zu Kriegen, in denen die beiden »Supermächte« ihren Anspruch durchzusetzen suchten, neue Staaten, die auf dem Weg in die Unabhängigkeit waren, ihrem jeweiligen Lager einzugliedern. Zur ersten und zur zweiten Welt – den beiden Großmächten und ihren Verbündeten – kam »die Dritte Welt«.

Die USA ließen keinen Zweifel an ihrem Anspruch auf Vorherrschaft in ihrem Machtbereich, doch gewährten sie ihren Partnern und Verbündeten jene politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Freiheiten, die sie selbst hatten so erfolgreich werden lassen. Die Sowjetunion hingegen hielt nicht nur ihre eigenen Bürgerinnen und Bürger weiterhin unter Vormundschaft, sondern unterwarf auch sämtliche Staaten ihres Herrschaftsbereiches den Ideen einer sozialistischen Ordnung, die einen neuen Menschen schaffen wollte. Nach den Maßgaben einer ideologisch ausgerichteten Planwirtschaft sollten möglichst umfassend alle Lebensbereiche erfasst, geregelt und bestimmt werden, Gehorsam wurde belohnt, Abweichung bestraft. Der Versuch, den Menschen in das Prokrustes-Bett einer Ideologie zu spannen, statt auf die schöpferische Entfaltung des Individuums zu setzen, erwies sich jedoch als untauglich und wirklichkeitsfern. Während es den Ländern des Westens gelang, immer größeren Wohlstand für eine immer größere Zahl von Menschen zu schaffen, fielen die sozialistischen Länder im Vergleich mehr und mehr zurück.

Doch es waren vor allem auch die Freiheits- und Bürgerrechte der Menschen in den westlichen Ländern, die denen im sowjetischen Machtbereich als Verheißung erschienen. Nur mit andauernder Repression gelang es den sozialistischen Machthabern, das Streben ihrer Bürgerinnen und Bürger zu unterdrücken, sich frei zu äußern und zu informieren, freie politische Entscheidungen treffen und frei reisen zu dürfen. Immer wieder lehnten die Menschen sich auf, und mehrfach konnte ihr Wunsch nach Freiheit nur durch den Einsatz auch militärischer Mittel unterdrückt werden: 1953 in der DDR, 1956 in Ungarn und in Polen, 1968 in der Tschechoslowakei, 1981 wieder in Polen. Möglich war die Niederschlagung solcher Erhebungen auch, weil es eine mehr oder minder stillschweigende Verabredung der Großmächte gab, dass man in Angelegenheiten innerhalb des Machtbereichs des jeweils anderen nicht eingreifen werde.

Die Jahrzehnte der Ost-West-Konfrontation waren von militärischer Spannung und der Sorge vor unkontrollierten Entwicklungen bis hin zu einem großen Krieg bestimmt. In den 1970er Jahren kam es mit den Verabredungen der »Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa« (KSZE) in Helsinki zu einer entscheidenden Wendung: Aus bloßer Konfrontation wurde geordnete Konfrontation. Ein wesentliches Hindernis für eine Annäherung in Europa war die ungelöste Zukunft Deutschlands gewesen. Sowohl das Verhältnis der beiden deutschen Staaten zueinander als auch das Verhältnis beider zu den Staaten des jeweils anderen Machtblocks und nicht zuletzt der Verbleib der deutschen Ostgebiete waren ungeklärt. Die Ost- und Entspannungspolitik der Bundesrepublik hatte Bewegung in diese Fragen gebracht.

Die KSZE war ursprünglich eine sowjetische Initiative gewesen, mit der man in Moskau auch die Absicht verbunden hatte, die USA aus Europa hinauszudrängen. Im Ergebnis kam es nicht nur zu einer den Atlantik übergreifenden Vereinbarung. Die Helsinki-Schlussakte von 1975 erwies sich zudem als eine enorme Herausforderung für die Staaten des sowjetischen Machtbereichs, insbesondere wegen der Verabredungen im sogenannten Korb III, der die Einhaltung von Menschen- und Bürgerrechten in allen Teilnehmerstaaten garantierte. Es waren anfangs nur einzelne mutige Frauen und Männer, die sich darauf beriefen, doch am Ende trug die Helsinki-Schlussakte dazu bei, dass in den Staaten Ostmittel- und Osteuropas die Zivilgesellschaft wesentlich zum Wandel in der großen Politik beitrug.

Obwohl es im Bereich der Rüstungskontrolle und Abrüstung Fortschritte gab, blieben die wechselseitigen Bedrohungen bestehen. Eine neue Phase der Hochrüstung in den 1980er Jahren verschärfte die ohnehin enormen wirtschaftlichen Schwierigkeiten der sozialistischen Länder, am Ende stand die Implosion des sowjetischen Machtbereiches einschließlich der Sowjetunion selbst. Die Auflehnung der Menschen in den baltischen Republiken Ende der achtziger Jahre – die »singende Revolution« –, erste, weitgehend freie Wahlen in Polen 1989 und die friedliche Revolution in der DDR markierten den Anfang. 1990 konnten die beiden deutschen Staaten sich vereinigen, was insbesondere den USA und der Sowjetunion zu verdanken war; Deutschland verzichtete auch formell auf die ehemals deutschen Ostgebiete, die nun endgültig Teil Polens und der Sowjetunion wurden.

Im Dezember 1990 schrieben die KSZE-Staaten in einer neuen, grundlegenden Vereinbarung die Schlussakte von Helsinki fort. Ziel der »Charta von Paris« war die Schaffung einer europäischen Friedensordnung. Mit dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) wurde die Zahl der angriffsfähigen konventionellen Waffensysteme in Europa um mehr als 50.000 reduziert, Europa wurde sicherer. Widerlegt wurde damit das Argument von Vertretern der Friedensbewegung, dass jede produzierte Waffe auch eingesetzt wird. 1986 gab es auf der Welt mehr als 70.000 nukleare Sprengköpfe, im Ergebnis umfassender Abrüstungsabkommen waren es im Juni 2022 nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI 12.705 – auch wenn dies noch immer 12.705 zu viel sind.

Alle Teilnehmer der KSZE hatten sich schon in Helsinki gegenseitig das Recht zugestanden, ihren nationalen Weg in freier Entscheidung zu gehen, einschließlich der Wahl des Bündnisses. Der Sowjetunion fiel es 1990 nicht schwer, dies zu bekräftigen – niemand konnte sich vorstellen, dass sie bereits zwei Jahre später zerfallen und ihr eigenes Militärbündnis, der Warschauer Vertrag, aufgelöst werden würde. Der sowjetischen Führung gelang es nicht mehr, die multiplen Widersprüche und Schwierigkeiten, die sich aufgebaut hatten, unter Kontrolle zu bekommen. Am 8. Dezember 1991 teilten die Präsidenten der Teilrepubliken Russland, Ukraine und Weißrussland dem Präsidenten der UdSSR, Michail Gorbatschow, lapidar per Telefon mit – zuvor hatten sie US‑Präsident Bush unterrichtet –, dass »die UdSSR als völkerrechtliches Subjekt sowie als geopolitische Realität … ihre Existenz beendet« habe. Eine der beiden Supermächte verschwand schlicht von der geopolitischen Landkarte.

Russlands nicht aufgearbeitete Geschichte

Mit dem Zerfall der Sowjetunion war das alte Reich auf die europäischen Gebiete Russlands und jene östlich des Ural reduziert. 14 neue Staaten beriefen sich auf die in der Schlussakte von Helsinki und der Charta von Paris verbrieften Rechte und gingen eigene Wege: die baltischen Staaten, Weißrussland, die Ukraine, die Republik Moldau, die Länder südlich des Kaukasus und Zentralasiens. Mit Polen, der Tschechoslowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien sagten sich alle Staaten von Moskaus Vorherrschaft los, die am Ende des Zweiten Weltkrieges dem sowjetischen Herrschaftsbereich zugeschlagen worden waren. Zwei Ziele standen für sie dabei im Vordergrund: Demokratien mit marktwirtschaftlicher Ordnung zu bauen und, angesichts ihrer historischen Erfahrungen, Sicherheit vor Moskau zu erhalten.

Konsequenterweise strebten die Staaten Ostmitteleuropas in die EU und in die NATO, die sich diesen Wünschen gegenüber durchaus zögerlich zeigte. Doch mit welchem Argument hätten ihnen die Westeuropäer, die seit Langem im transatlantischen Bündnis lebten, den Wunsch nach gleicher Sicherheit verwehren können? Russland steckte in den 1990er Jahren in inneren Turbulenzen und führte ab Dezember 1994 in Tschetschenien einen blutigen Krieg, der auf viele ostmitteleuropäische Staaten wie ein Menetekel wirkte. Gleichwohl legte die NATO Wert darauf, sich vor einer Erweiterung zunächst mit Russland über Fragen der beiderseitigen Sicherheit zu verständigen. Dies geschah 1997 in der »NATO-Russland-Grundakte«.

Als 2004 die zweite Erweiterungsrunde der NATO abgeschlossen war, erklärte Präsident Putin: »Hinsichtlich der NATO-Erweiterung haben wir keine Sorgen mit Blick auf die Sicherheit der Russischen Föderation.« Was er später als bedrohliche Ausdehnung der NATO nach Osten bezeichnen sollte, war in Anbetracht des Wunsches der Ostmitteleuropäer deren Wendung nach Westen. Dass Geographie auch eine Frage der politischen Verortung ist, hat der frühere polnische Außenminister Radek Sikorski 2014 für sein Land auf den Punkt gebracht: »Vor fünfundzwanzig Jahren waren wir Osteuropa. Als wir der NATO und der EU beitraten, wurden wir Mitteleuropa. Jetzt sind wir dank unserer Widerstandsfähigkeit gegenüber der Finanzkrise Nordeuropa«.

Mit der UdSSR war 1991 zugleich das alte russische Reich untergegangen, das zuletzt den Namen Sowjetunion trug. Historisch war Russland lange Zeit einen anderen Weg als der Westen Europas gegangen, über Jahrhunderte hatte es unter mongolischer Fremdherrschaft gestanden. Wichtige Entwicklungen, die die politische, kulturelle und soziale Geschichte des Westens prägten, erreichten Russland nicht oder kaum: Renaissance und Reformation, Aufklärung und das in Revolutionen erkämpfte Recht des Individuums, sein Geschick selbst in die Hand zu nehmen. Seit dem frühen 17. Jahrhundert konsolidierten die Romanows ihre Macht, zu Beginn des 18. Jahrhunderts öffnete Peter der Große sein Reich nach Westen.

Der »Deutschen auf dem Zarenthron«, Katharina der Großen, wird der Satz zugeschrieben: »Russlands Grenzen kann man nur schützen, indem man sie beständig ausweitet«. Dies geschah, in oft blutigen kolonialen Eroberungsfeldzügen. Um die baltischen Gebiete und Teile Polens erweitert, dehnte das Land sich nach Nordwesten aus, im Süden wurden ukrainische Gebiete und die Krim erobert, im 19. Jahrhundert erfolgte die Expansion in den Kaukasus und darüber hinaus sowie nach Zentralasien und schließlich weit nach Osten – das damals schwache China musste ab 1858 große Gebiete an das Russische Reich abtreten. Der Pakt der Diktatoren Hitler und Stalin von 1939 und der sowjetische Angriffskrieg gegen Finnland 1939/40 führten zu einer abermaligen Erweiterung des russischen Imperiums. Mit den Grenzziehungen von Jalta und Potsdam erreichte Stalin am Ende des Zweiten Weltkrieges die größte Ausdehnung der russisch-sowjetischen Macht.

Mit der Sowjetunion zerfiel 1991 das letzte große Kolonialreich auf Erden. Russland durchlebte danach ein dramatisches Jahrzehnt. Zum Verlust an Macht und Geltung, Einfluss und Status kamen enorme wirtschaftliche und soziale Probleme hinzu, die der Kollaps des sowjetischen Systems produziert hatte. Radikale Wirtschaftsreformen verschärften Not und Armut und spülten Profiteure nach oben, denen es gelang, sich riesige Stücke vom Kuchen des nationalen Vermögens zu sichern. Westliche Staaten und internationale Finanzinstitutionen bemühten sich, dem wankenden Koloss zur Seite zu stehen. Dank dieser Unterstützung und weiteren Reformen zeichneten sich gegen Ende der 1990er Jahre schließlich Erfolge ab, die ökonomischen Indikatoren wiesen nach oben.

Genau in jener Phase kam es am 31. Dezember 1999 in Moskau zu einem Machtwechsel. Der neue Mann, Wladimir Putin, erst seit August Ministerpräsident unter Jelzin, verstand es geschickt, die tiefen Verwerfungen des zurückliegenden Jahrzehnts, die das Scheitern der Sowjetunion verursacht hatte, seinen unmittelbaren Vorgängern zuzuweisen und die einsetzenden Erfolge zum schnellen Ausbau seiner eigenen Karriere zu nutzen. Gestützt auf die Sicherheitsdienste, denen er selbst entstammte, schaffte er es, konkurrierende Herrschaftsansprüche insbesondere aus der Gruppe der Neu-Reichen, der sogenannten Oligarchen, zu neutralisieren.

Fragt man, wie damals Wladimir Putins Vorstellung von der Zukunft seines Landes ausgesehen haben mag, gibt seine Rede im Deutschen Bundestag im Herbst 2001 Aufschluss. Er wolle sein Land in die Demokratie und in die Marktwirtschaft führen und die schwierige Aufgabe angehen, sich mit der Geschichte seines Landes ehrlich auseinanderzusetzen. Der russische Präsident mag tatsächlich gehofft haben, sein Land auf diesem Wege in eine gute Zukunft zu führen. Doch als erste Schwierigkeiten auftauchten, zunächst im wirtschaftlichen Bereich, begann er mit den alten Reflexen der Planwirtschaft zu reagieren. Er zeigte sich weder willens noch in der Lage, das antiquierte Wirtschaftsmodell seines Landes zu modernisieren; es basiert auf der Ausbeutung seiner natürlichen Reichtümer. Als es gut ein Jahrzehnt später zu massiven Protesten gegen die zunehmende Einschränkung demokratischer Freiheiten und die Fälschung von Wahlen kam, ging er mit den repressiven Methoden eines sowjetischen Geheimdienstoffiziers dagegen vor. »Einmal KGB, immer KGB«, hat er über sich gesagt.

In der internationalen Ordnung sah Wladimir Putin sein neues, verkleinertes Reich nicht angemessen aufgehoben. Immer stärker steigerte er sich in die Vorstellung hinein, die Politik des Westens richte sich gezielt und geplant gegen Russland. Den NATO-Beitritt ostmitteleuropäischer Länder bezeichnete er, ungeachtet der getroffenen Sicherheitsverabredungen, zunehmend als Einkreisung; es handele sich um eine gegen sein Land gerichtete Verschwörung. Der Sündenfall war aus seiner Sicht das Eingreifen der NATO im Kosovo 1999 gewesen, die dort weitere schlimme Massaker zu verhindern suchte, zu welchen es bereits gekommen war. Die Intervention erfolgte ohne Mandat der Vereinten Nationen. Dies machte es problematisch, doch es war Russland gewesen, das ein solches Mandat im UN‑Sicherheitsrat verhindert hatte.

Der von Wladimir Putin zwischen 1999 und 2009 brutal geführte zweite Tschetschenienkrieg und seine zunehmend autoritäre Herrschaft bestärkten im Westen Einschätzungen, Russland stelle weiterhin eine unberechenbare Gefahr dar, die es in Schach zu halten gelte. Die Entfremdung und das Misstrauen wuchsen. Als sich auch in der Ukraine die Zeichen für einen Weg hin nach Westen mehrten, war für den russischen Präsidenten eine rote Linie überschritten. Schließlich gilt Kiew auch als Gründungsort der mythischen alten »Rus«, auf die Russland sich zurückführt. Weil er sich mit den Mitteln der regelbasierten internationalen Ordnung nicht hatte durchsetzen können, griff Putin zur Gewalt. Im Versuch, dem Nachbarland den Weg zu versperren, annektierte er die Krim und entfachte einen Krieg im Südosten der Ukraine. Noch einmal ließ er sich auf diplomatische Verabredungen mit dem vermittelnden Westen ein, mit Deutschland und Frankreich, und führte seinen Vorstoß nicht weiter fort. Einstweilen.

Von den drei in seiner Bundestagsrede 2001 genannten Zielen setzte Putin kein einziges um. Vor allem unterblieb eine ehrliche und offene Auseinandersetzung mit der Geschichte; es ließen sich nicht einmal Ansätze erkennen, insbesondere die Schrecken der Stalin-Zeit mit ihren unmenschlichen Lagern und ihrem unsäglichen Leid aufzuarbeiten. Es war eine mutige Zivilgesellschaft, die sich der Herausforderung stellte, die Verbrechen der Vergangenheit als solche zu benennen. Aber die Frauen und Männer von »Memorial« gerieten immer mehr unter Druck und wurden 2021 endgültig zum Schweigen gebracht. Dabei wäre ein offener Umgang mit der eigenen Geschichte und deren Fehlern eine zentrale Voraussetzung gewesen, das Land nicht nur mit sich selbst zu versöhnen, sondern es auch zu einem guten Nachbarn zu machen.

Doch mit der ehrlichen Aufarbeitung der Geschichte wäre ein großes Tabu berührt gewesen. »Kto winowat?« – »Wer trägt die Schuld?« ist, so sagt man, eine der wichtigsten Fragen der russischen Sprache. Stets geht es darum, die Verantwortung bei anderen zu suchen. Aus Erfahrung wissen wir Deutsche, wie schwer es ist, in der Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte den richtigen Weg zu finden. Die jetzige russische Führung hat nicht einmal versucht, ihn zu beschreiten, sie hat, im Gegenteil, sogar zunehmend auf eine Rehabilitierung Stalins hingearbeitet. Putin selbst begann, sich immer intensiver mit der Geschichte zu beschäftigen, stets auf der Suche nach der Schuld der anderen und dem Anspruch Russlands auf sein großes altes Reich. Im Vorfeld der Invasion in der Ukraine wurden seine historischen Exkurse geradezu obsessiv.

Vor diesem Hintergrund erklärt sich auch der uns so irritierende Satz des russischen Präsidenten, der Untergang der Sowjetunion sei »die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts« gewesen. Der Verlust des alten Reiches und seiner Größe wurde zum unbewältigten Trauma, das immer mehr Platz in seinem Denken und Handeln einnahm.

Wenn man den Untergang des Imperiums nicht selbst zu verantworten hatte, dann konnte es im Denken einer von Geheimdienstoffizieren geprägten Führung auch nicht sein, dass es Unzufriedenheit und Empörung der Menschen waren, die das System in vielen Nachfolgestaaten der Sowjetunion kollabieren ließen, vielmehr mussten gegen Russland gerichtete Einflüsse aus dem (westlichen) Ausland die Menschen dort in die Irre geleitet haben. Dass die Politik Moskaus entscheidend zur Entfremdung mit den Nachbarn beigetragen hatte und weiter beitrug, blendete man geflissentlich aus: die beiden blutigen Tschetschenienkriege, die Kriege mit Georgien und gegen die Ukraine, das Eingreifen in Syrien – all das rief in anderen Ländern Empörung hervor und weckte historisch begründete Ängste.

Schuld des Westens?

Wahrnehmung wird zur Grundlage politischen Handelns. Zugleich kann man zu Recht die Frage stellen, ob »der Westen« denn tatsächlich genug unternommen hat, Russland einzubinden, oder ob er nicht gar eine gegen Russland gerichtete Politik geführt hat.

In den 1990er Jahren rivalisierten im Westen Vorstellungen, die auf eine größtmögliche Eindämmung Moskaus zielten, mit einer Linie, die einem verlässlichen Russland einen stabilen Weg in die Zukunft zu ermöglichen suchte. Sowohl in den USA als auch in den neuen Mitgliedstaaten von EU und NATO gab es nicht Wenige, die die Gelegenheit für günstig hielten, sicherzustellen, dass aus der Trümmerlandschaft der gescheiterten Großmacht nicht wieder ein bedrohlicher Faktor der Weltpolitik entstand. Dem stand die Auffassung gegenüber, die beste Gewähr für eine friedliche Zukunft des Kontinents wäre ein gemeinsamer Weg mit einem modernen, demokratischen Russland. Nicht nur die Regierungen Clinton und Obama, auch die republikanischen Administrationen verfolgten eine Politik, die auf letzteres setzte, in Bereitschaft zu Dialog und Kooperation, aber auch entschlossener Reaktion dort, wo Russland gemeinsam vereinbarte Regeln verletzte.

Es war die sprunghafte und auf Stärke und Drohgebärden setzende Außenpolitik Donald Trumps, die die Wahrnehmung Moskaus vom Westen verfestigen sollte. Gegenüber Putin schwankte er zwischen Bewunderung und Imponiergehabe; er überzog Russland mit immer weiter reichenden Sanktionen, kündigte Truppenstationierungen in Polen an und setzte den Dialog aus. Moskau sah sich bestätigt in der Annahme, dass der Westen, auch in seinem ewigen Wechsel demokratischer Wahlen, unberechenbar bleibe und man mit ihm dauerhaft nicht werde zusammenkommen können. Präsident Biden nahm bei einem Treffen mit Putin im Juni 2021 die alte Linie wieder auf – klare Benennung und Sanktionierung inakzeptablen Verhaltens bei gleichzeitigem Angebot, sich gemeinsam über die großen Fragen auszutauschen, die zu lösen im Interesse aller liegt: Abrüstung und Klimawandel, Pandemien und Terrorismus, die Zukunft der Globalisierung.

Dem doppelten Ansatz – Gesprächsbereitschaft und entschlossene Reaktion – folgte auch die deutsche Außenpolitik. Hierzu gehörten konkrete Unterstützungen wie Angebote der Kooperation, der Ausbau des Handels, die Förderung zivilgesellschaftlicher Verbindungen, des wissenschaftlichen und kulturellen Austauschs. Wesentlich auf deutsche Initiative wurden die G 7 um Russland zur G 8 erweitert, Projekte der Zusammenarbeit mit der Europäischen Union auf den Weg gebracht und nicht zuletzt die »NATO-Russland Grundakte« vereinbart. Konsens darüber herzustellen, russischer Repression oder Aggression mit Entschlossenheit entgegenzutreten, erwies sich häufig als schwieriger. In allen deutschen Parteien wie in der deutschen Öffentlichkeit gab es starke, teils aus amerikakritischer Haltung genährte Strömungen, die mehr Verständnis für Russland einforderten, an Deutschlands historische Verantwortung erinnerten und zu Nachsicht, ja Nachgiebigkeit drängten. Noch im Juni 2018 musste Außenminister Maas sich wegen seiner klaren Linie gegenüber Russland vor der SPD-Parteiführung rechtfertigen »und sich mit deren Verklärung von Willy Brandt auseinandersetzen«, wie ein Kommentator vermerkte.

Eine Weltsicht, die Richtung Osten ganz auf Russland fixiert war, nahm die Völker Ostmitteleuropas kaum in den Blick, stufte deren Interessen als zweitrangig ein. Übersehen wurde, dass Deutschland auch ihnen gegenüber historische Verantwortung trägt. Dies musste in vielen Hauptstädten der Region zu Irritationen führen. Sie wurden durch die Folgen der deutschen Energiewende verstärkt. Die Entscheidung, auf die Nutzung von Kohle und Kernkraft zu verzichten, noch bevor ausreichend erneuerbare Energien zur Verfügung standen, wurde von einer breiten Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes geteilt. Doch nun brauchte Deutschland viel zusätzliches Gas.

Der Entscheidung, dieses Gas in übergroßem Maße aus Russland zu beziehen, lagen verschiedene Überlegungen zugrunde. Flüssiggas-Kapazitäten aufzubauen, verwarf die deutsche Energiewirtschaft als zu teuer, mithilfe von Fracking in den USA gewonnenes Gas wurde als inakzeptabel angesehen, da umweltschädlich, die Länder mit den größten Gasvorkommen hießen nur ausnahmsweise Norwegen, ansonsten China oder Iran, Katar – oder eben Russland. Und die Transportwege für russisches Gas waren vergleichsweise kurz. So blieben die Energiepreise in Deutschland niedrig, nicht zuletzt für die Industrie. Eine wesentliche Rolle bei der Abwägung des Gasgeschäfts mit Russland spielte die Tatsache, dass die gut 40 Prozent des Gases, das Westeuropa aus Russland bezog, für Russland 70 Prozent seines Gasexportes darstellten. Dass Moskau daran denken könnte, sich diese wichtigste Einnahmequelle selbst zu verschließen und sich damit massiv zu schaden, wurde für nicht wahrscheinlich gehalten.

Nicht nur in Deutschland, auch im Kreis der europäischen Partner war es schwierig, Geschlossenheit herzustellen, sobald eine wirkungsvolle Reaktion auf russische Aggression notwendig wurde. Dies galt 2008, als es Russland gelang, Georgien zu einem Angriff zu provozieren, um anschließend einen vorbereiteten Eroberungskrieg zu führen, ebenso wie 2014 nach dem ersten russischen Angriff auf die Ukraine. Nicht wenige Partner in der EU