Zeitenwende E-Book

Rüdiger von Fritsch

• Herausgeber: Aufbau digital
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch
• Veröffentlichungsjahr: 2022

Seitenzahl: 211

Beschreibung

Krieg in Europa. Mit rücksichtsloser Gewalt überfällt Wladimir Putins Russland die Ukraine und bringt sämtliche Eckpfeiler zum Einsturz, die seit Ende des Kalten Krieges den Frieden in Europa gesichert haben. Zeitenwende. 

In was für einer Welt werden wir morgen aufwachen? Wie muss eine europäische Sicherheitspolitik aussehen? Und wie eine deutsche Energiepolitik angesichts von Zivilisationsbrüchen wie in Butscha? Rüdiger von Fritsch, ehemaliger Botschafter in Moskau, ist Wladimir Putin oft begegnet. Was diesen antreibt, was ihn stoppen könnte und was sein Krieg für uns bedeutet – davon handelt sein neues Buch. 

Leseprobe

Cover for EPUB

Über das Buch

Der Begriff „Zeitenwende“ beschreibt die gegenwärtige Entwicklung am besten. Für die Ukraine hatte sie schon 2014 begonnen, mit der russischen Annexion der Krim und dem von Moskau entfachten Krieg im Donbas. 2022 beendete Wladimir Putin mit seinem Krieg gegen die Ukraine endgültig den Versuch, Sicherheit gemeinsam zu schaffen. Anstelle von Kooperation setzte er Konfrontation. Wie konnte es hierzu kommen? War das, was wir erleben mussten, wirklich unvorstellbar, oder gibt es im Rückblick Hinweise darauf, dass genau diese Entwicklung sich abzeichnete und vorherzusehen war? Hätte der Westen etwas anders machen sollen? Diesen Themen widmet sich Rüdiger von Fritsch im ersten Teil seines Buchs. Im zweiten Teil geht er der entscheidenden Frage nach, wie wir mit dieser tiefen Erschütterung der europäischen Friedensordnung umgehen können, so schwer es derzeit auch fällt, uns einen Neuansatz vorzustellen – angesichts eines Krieges, dessen Opfer die Ukraine ist, der sich insgesamt aber gegen den Westen richtet.

Über Rüdiger von Fritsch

Rüdiger von Fritsch, geboren 1953, bereitete die EU-Osterweiterung als Unterhändler in Brüssel vor, er war Leiter des Planungsstabes des Bundespräsidenten und Vizepräsident des BND. Von 2010–2014 war er Botschafter in Warschau und von 2014–2019 Botschafter in Moskau. Sein 2020 erschienenes Buch "Russlands Weg" wurde zum SPIEGEL-Bestseller.

ABONNIEREN SIE DEN NEWSLETTERDER AUFBAU VERLAGE

Einmal im Monat informieren wir Sie über

die besten Neuerscheinungen aus unserem vielfältigen ProgrammLesungen und Veranstaltungen rund um unsere BücherNeuigkeiten über unsere AutorenVideos, Lese- und Hörprobenattraktive Gewinnspiele, Aktionen und vieles mehr

Folgen Sie uns auf Facebook, um stets aktuelle Informationen über uns und unsere Autoren zu erhalten:

https://www.facebook.com/aufbau.verlag

Registrieren Sie sich jetzt unter:

http://www.aufbau-verlage.de/newsletter

Unter allen Neu-Anmeldungen verlosen wir

jeden Monat ein Novitäten-Buchpaket!

Rüdiger von Fritsch

Zeitenwende

Putins Krieg und die Folgen

Übersicht

Cover

Titel

Inhaltsverzeichnis

Impressum

Inhaltsverzeichnis

Titelinformationen

Informationen zum Buch

Newsletter

Einleitung

I: Wie der Krieg enden könnte – Szenarien

II: Der Schatten der Geschichte

Das System Putin

Neo-Imperialismus

Die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts

Der »Große Vaterländische Krieg«

Die gefühlte Bedrohung durch die NATO

III: Der Weg in den Krieg

Die Annexion der Krim und die Kämpfe im Donbas

Die Ukraine in Putins geopolitischem Denken

Der Weg der Ukraine

Die Ukraine und die EU

Sanktionen

Das Minsker Abkommen

Ausweitung des Konflikts

Russlands Eingreifen in Syrien 2015

Am Vorabend des Krieges

Der Truppenaufmarsch

Der Streit mit den USA um die Nuklearwaffen

Die Eskalation

Moskaus Forderungskatalog

Der Überfall vom 24. Februar 2022

Die Antwort des Westens

IV: Die Folgen des Krieges

Die ersten Monate des Krieges

Der Westen und die neue Konfrontation

Verantwortung für die »Zwischenländer«

Globale Folgen

Folgen für Russland

Dank

Impressum

Wer dieses Buch gelesen hat, liest auch ...

Einleitung

»Sie suchen weiterhin nach den imaginären Nazis, vor denen sie angeblich unsere Leute schützen wollten, und sie können noch immer keine Ukrainer finden, die sie mit Blumen empfangen.« Putins Krieg gegen die Ukraine dauerte bereits mehrere Wochen, als der ukrainische Präsident Selenskyj in einer jener legendär gewordenen nächtlichen Videoansprachen das ganze Dilemma der russischen Aggression auf den Punkt brachte. »Wir werden uns keinen russischen Ultimaten beugen«, fügte Wolodymyr Selenskyj hinzu.

Politiker und Analysten weltweit hatten gehofft – und wohl auch erwartet –, Wladimir Putin werde es bei einer bloßen Drohung belassen, als er Ende des Jahres 2021 einen umfassenden militärischen Aufmarsch an der russisch-ukrainischen Grenze in Gang setzte. Mit der Drohung, so die Annahme, wollte er weitergehende Ziele gegenüber dem Westen durchsetzen, die er am 17. Dezember 2021 präsentiert hatte. Diese Einschätzung teilten bis zuletzt auch sehr viele Beobachter in Moskau.

Auch die Vertreter der politischen Führung des Landes dürften vermutet haben, ihr Präsident werde einem klassischen Handlungsmuster sowjetischer und russischer Politik folgen, sich auf der internationalen Bühne durch maximalen Druck Gehör zu verschaffen. Sie werden auf ähnliche Weise im Dunkeln getappt haben wie wir im Westen. »Wir planen keine Offensive. Wir wollen keinen Krieg« – so Russlands Botschafter in Berlin in einem Interview mit einer deutschen Zeitung, das er am 23. Februar 2022, dem Tag vor dem russischen Angriff auf die Ukraine, auf der Website seiner Botschaft einstellen ließ. Er folgte damit der Sprachregelung seines Ministeriums, seines Ministers Sergej Lawrow. Es gehört zur russischen Politik, das als Wahrheit zu behandeln, was nützt, und nicht das, was stimmt. Doch bei einer unmittelbaren großen Lüge lässt man sich nicht gerne ertappen. Man belässt es lieber bei wolkigen Drohungen, die vieles möglich erscheinen lassen, so wie der russische Präsident es seit Wochen vormachte.

Russlands Diplomaten und möglicherweise auch Sergej Lawrow selbst werden von der Eskalation überrascht gewesen sein und – vermutlich erhebliche – Zweifel gehabt haben, ob dieser Überfall auf das Nachbarland mit all seinen Folgen wirklich den russischen Interessen diente. Ja, sie mögen sogar entsetzt gewesen sein. Die furchtbaren Bilder, die am 3. April um die Welt gingen, vom Massaker an der Zivilbevölkerung in Butscha, von Kriegsverbrechen, die ganz offensichtlich von russischen Soldaten verübt worden waren, werden auch sie erschüttert haben. Wie der Angriff auf Flüchtende im Bahnhof von Kramatorsk, die Bilder der Verwüstungen und Tötungen aus Borodjanka, die Entdeckung immer neuer Massengräber an Orten, die russische Truppen besetzt hatten. Sie werden gefürchtet haben, dass dies auch nicht die letzten solcher Bilder gewesen sein werden – und eine Ahnung davon gehabt haben, was sich in der seit Wochen bombardierten und ausgehungerten Stadt Mariupol zugetragen hatte. Sie werden gewusst haben, dass dieser Krieg jene einholen könnte, die ihn ausgelöst hatten. Doch die russischen Diplomaten sind Gefangene eines Systems von Abhängigkeiten, von Gehorsam und Furcht. So flüchteten sie sich in hilflose Erklärungen und haltlose Anschuldigungen. Schuld am Überfall auf die Ukraine war nach russischer Lesart diese selbst, und dahinter steckte, wie fast immer, der Westen.

Der Krieg gegen die Ukraine hat deutlich gemacht, dass wir es im Kern mit den Entscheidungen eines einzigen Mannes zu tun haben. Wladimir Putins Treffen mit führenden Männern seines Landes – Frauen sind in der Führung so gut wie nicht vertreten – vor Beginn und zu Anfang des Krieges haben dies schlaglichtartig erhellt. Am 21. Februar übertrug das russische Fernsehen prominent die Sitzung eines Gremiums, das sonst stets im Geheimen tagt: des nationalen Sicherheitsrates. Alle sind dort vertreten, die Macht und Einfluss in der Staatsführung haben – oder haben sollten. Der Präsident saß den in einiger Entfernung im Halbkreis vor ihm Versammelten gegenüber. Und rasch wurde deutlich, dass hier keine Beratung stattfand, sondern eine Akklamation des bereits Entschiedenen: der Anerkennung der beiden Separatistengebiete im Südosten der Ukraine als »unabhängige Staaten«.

Außenminister Lawrow legte ausführlich dar, warum die Entscheidung unabdingbar sei; er war schon immer und jederzeit in der Lage, aus dem Handgelenk jede aktuelle Wahrheit seines Präsidenten zu erklären, jede Wendung nachzuvollziehen und wortreich zu rechtfertigen. Michail Mischustin, der Ministerpräsident Russlands, erklärte, wie gut man auf alles vorbereitet sei, vergaß aber zu sagen, dass er Wladimir Putins Entscheidung für richtig halte. Dieser musste ihn erst dazu anhalten. »Bitte etwas lauter«, ermahnte der Präsident anschließend Dmitri Kosak, seinen Sonderbeauftragten für den Ukraine-Konflikt und windungsreichen Strippenzieher.

Vollends zu einer Versammlung von Schulbuben und Claqueuren geriet die Veranstaltung, als Sergej Naryschkin das Wort ergreifen musste. Wenn in Diplomatenkreisen in Moskau darüber gesprochen wurde, wer den Präsidenten möglicherweise ersetzen könnte, sollte dies kurzfristig nötig sein, war stets auch Naryschkins Name gefallen. Ein weltgewandter Mann, der fließend Englisch und Französisch spricht. Parlamentspräsident war er gewesen und dann zum Chef des mächtigen Auslandsgeheimdienstes SWR ernannt worden. Das war quasi der Ritterschlag – seither gehörte er zum innersten Kreis. Da stand er nun, unsicher und verwirrt und musste sich von Wladimir Putin vorführen lassen: »Was meinen Sie?!? Wir sollen einen Verhandlungsprozess starten??« Und: »Werden Sie den Vorschlag unterstützen oder unterstützen Sie ihn?!?« Er unterstütze den Vorschlag über einen Beitritt, antwortet der Geheimdienstchef, zunehmend irritiert. »Darüber reden wir heute nicht«, musste er sich korrigieren lassen. »Ich unterstütze den Vorschlag über die Anerkennung.« – »Gut, nehmen Sie bitte Platz.«

Hier tagte nicht das Politbüro der KPdSU aus sowjetischer Zeit, wo mächtige und selbstbewusste Persönlichkeiten wie beispielsweise der Außenminister Andrej Gromyko ihrem Generalsekretär Leonid Breschnew hinter verschlossenen Türen auch einmal erfolgreich widersprochen haben werden oder die einen Generalsekretär einfach austauschen konnten. Hier hatte ein Mann eine Entscheidung getroffen, die er bestenfalls im Kreis engster Getreuer erörtert haben mochte, den Mitgliedern des nationalen Sicherheitsrates verkündet und diese genötigt, sogleich öffentlich zu akklamieren. Sergej Naryschkin hatte, wie auch der Sekretär des Sicherheitsrates, der Hardliner Nikolai Patruschew, in den Tagen zuvor dafür plädiert, »dem Westen noch eine letzte Chance« zu geben. Das hätte er besser nicht getan: Wladimir Putin trieb ihn vor laufender Kamera in die Selbstdemontage.

Sechs Tage später – der Krieg war bereits in vollem Gange – saßen dem Präsidenten an einem jener berühmt gewordenen langen Tische sein Verteidigungsminister Sergej Schoïgu und der Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte Waleri Gerassimow gegenüber. Wenn hochrangige Offiziere versteinert schauen können, dann diese beiden, als Wladimir Putin sie anwies, die »Streitkräfte der Abschreckung« – so werden die Atomstreitkräfte der russischen Armee genannt – in eine erhöhte Alarmbereitschaft zu versetzen. Gehofft haben werden die beiden Offiziere in diesem Moment nur eines: Ihr Präsident spiele das alte Spiel sowjetischer und russischer Außenpolitik: Hat man etwas angerichtet, das internationale Empörung hervorruft, so setzt man noch einen drauf und bezichtigt unter heftigen Vorwürfen die andere Seite, an allem schuld zu sein. »Schuldlastumkehr« nennt sich das. Wenn man Glück hat, beginnt die andere Seite darüber nachzudenken, ob die Fehler nicht tatsächlich bei ihr liegen. In manchen Gesprächen in Moskau nach der Annexion der Krim 2014 hatte ich das Gefühl, wir seien auf der Halbinsel einmarschiert und nicht Russland. Ob denn auch sein Land einmal Fehler gemacht habe, hat die deutsche Osteuropa-Expertin Sabine Fischer Wladimir Putin in einer Diskussion einmal gefragt. »Unser größter Fehler war es, dass wir Ihnen zu sehr vertraut haben«, antwortete der russische Präsident, ohne nachzudenken und fügte hinzu: »Und Ihr Fehler war es, dass Sie uns dieses Vertrauen als Schwäche ausgelegt haben.« Umgehend ist die Verantwortung zurückgereicht.

Im Februar 2022 war Wladimir Putin fast zwei Jahre von führenden Vertretern seines Landes – und auch von der Wirklichkeit – weitgehend abgeschieden gewesen. Wohl kein zweiter Staatschef schirmte sich während der Corona-Pandemie so hermetisch, ja angsterfüllt von der Außenwelt ab wie der russische Präsident. Veteranen, die er treffen wollte, mussten vorher vierzehn Tage in Quarantäne gehen; jeder Besucher des Präsidenten musste diverse Tests und umfassende Desinfizierungen durchlaufen. Experten und Berater, mit denen er sich in der Vergangenheit auszutauschen pflegte, drangen kaum noch zu ihm vor, immer seltener schaltete der Präsident sich in das Tagesgeschehen ein. Die Bekämpfung der Pandemie, die Wirtschaftssorgen, die Nöte der Bürger überließ er ganz der Regierung. Dafür frönte er seiner Leidenschaft: der Geschichte und der Geopolitik.

Im Sommer 2021 veröffentlichte Wladimir Putin ein langes Traktat mit einer eigentümlichen Weltsicht, das dazu dienen sollte, seine späteren Schritte vorzubereiten und zu rechtfertigen. Der russische Präsident begab sich auf eine historische Mission – die Berufung Russlands zu vollenden und sich selbst einen Platz in der Geschichte des Landes und der Weltgeschichte zu sichern. Auf schreckliche Weise sollte ihm dies gelingen.

*

Am 30. Juni 2019 war meine Zeit als Botschafter in Moskau zu Ende gegangen. Die fünf Jahre dort waren geprägt von Russlands Aggression 2014 – der Annexion der Krim und dem schrecklichen Krieg im Südosten der Ukraine, der bis zum Beginn der Ausweitung des Krieges 2022 allein schon 14.000 Menschenleben gefordert hatte. Zwei Grundanliegen haben mich in dieser Zeit geleitet: den russischen Bruch des Völkerrechts klar als solchen zu benennen und unsere Reaktion zu erläutern, ihm Grenzen zu setzen, zugleich jedoch deutlich zu machen, dass wir – der Westen und insbesondere Deutschland – weiterhin bereit waren, diesen Konflikt auf diplomatischem Wege zu lösen. Russland reagierte auf die westlichen Sanktionen wie zu erwarten mit Gegenmaßnahmen; seine Vertreter versuchten zugleich, in Verhandlungen über den Konflikt die Interessen ihres Landes durchzusetzen. Das waren die Regeln der Politik.

Jenseits des Konfliktes galt die Zeit, die meine Frau und ich in Moskau verbrachten, dem Versuch, alles zu unternehmen, was helfen konnte, Russen und Deutsche beieinanderzuhalten. Brücken waren genug gebaut: gute Wirtschaftsbeziehungen, ein reicher Kulturaustausch, wissenschaftliche Begegnungen, die Bemühungen von Bürgern beider Länder, die gegenseitigen Kenntnisse und Vertrautheit zu vertiefen. Wir unternahmen zahlreiche Reisen durch das Land und suchten überall das Gespräch – mit Künstlern und Schriftstellern, Journalisten und Jugendlichen, mit Wissenschaftlern, Unternehmern und Menschen in ihrem Alltag. Die Arbeit eines Botschafters bedeutet nicht nur, mit den Verantwortlichen in der Staatsführung eines anderen Landes im Austausch zu sein.

Treffen mit Botschaftern sind im Dienstkalender eines Präsidenten oder Regierungschefs eines Landes normalerweise nicht vorgesehen; Gesprächspartner des Botschafters sind die Minister und deren Vertreter, die Berater des Präsidenten, Abgeordnete des Parlaments. Dennoch bin ich Wladimir Putin immer wieder begegnet, in erster Linie, wenn ich führende deutsche Politikerinnen und Politiker zum Gespräch mit dem Präsidenten begleitete. Die Besonderheit des deutsch-russischen Verhältnisses brachte es jedoch mit sich, dass sich ab und an auch die Möglichkeit zum unmittelbaren Gespräch mit Wladimir Putin ergab.

In dem Buch »Russlands Weg. Als Botschafter in Moskau«, das im Herbst 2020 erschien, habe ich von der Fülle der Eindrücke und Erfahrungen berichtet. Ich wollte aus dem unmittelbaren Erleben heraus erzählen und versuchen, Geschehnisse einzuordnen, meinen Blick zugleich aber über den Tag hinaus auf dieses große, uns oft so rätselhaft erscheinende Land zu richten – ein Land, dem ich noch immer in großer Sympathie verbunden bin.

Das letzte Gespräch mit Wladimir Putin, das ich am Ende meiner Zeit in Moskau führte, bildet eine Art Klammer um jenes Buch. In diesem Gespräch bestätigte sich ein Eindruck, den ich über die Jahre gewonnen hatte: Russlands Präsident mochte ursprünglich durchaus von dem Wunsch beseelt gewesen sein, sein Land in eine westliche Moderne und näher an Europa zu führen, zuletzt blieb er aber doch ein Gefangener des überkommenen autoritär-autokratischen Systems, das er selbst beförderte. Seine biografische Prägung spielte dabei sicher keine geringe Rolle. »Einmal KGB, immer KGB«, hat er selbst einmal dazu gesagt. In den Gesprächen mit ihm zeigte sich immer wieder seine Neigung, alles in Denkkategorien einzuordnen, die von Anfeindungen, Verschwörungen und Bedrohungen geprägt sind.

Eine zweite wichtige Komponente in Putins Denken ist die Fixierung auf den mit dem Zerfall der Sowjetunion verbundenen Niedergang einstiger Macht und Größe. In seiner bemerkenswerten Rede im Deutschen Bundestag 2001, welche über weite Strecken eigentlich eine Rede an seine eigene Nation war, hatte der russische Präsident noch von der Notwendigkeit gesprochen, mit der jüngeren Vergangenheit Russlands offen umzugehen. Doch über die Jahre rückte für ihn mehr und mehr eine Erzählung in den Vordergrund, die das Ende der Sowjetunion als furchtbare Niederlage sah, die andere zu verantworten hatten. Dies kulminierte in einem oft zitierten Satz von ihm, das Ende der Sowjetunion sei »die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts« gewesen.

Aus dieser Perspektive, die ganz auf das eigene Leid und die Schuld anderer fixiert ist, zerbrach mit der Sowjetunion zugleich das alte Russische Reich. Ein Imperium, das in dem Maße zur europäischen Großmacht heranwuchs, wie es sich in kolonialer Eroberung immer weitere umliegende Gebiete einverleibte. Mit der Auflösung der Sowjetunion 1991 gingen große Teile dieser Gebiete verloren. Diesen Verlust kann Wladimir Putin nicht ertragen. Doch am Versuch, die Geschichte zu korrigieren, droht er zu scheitern.

Der autokratische Führer, der von niemanden mehr kontrolliert wird, der sich mehr und mehr der Beratung entzieht, dessen Weltsicht sich verzerrt, der einen sehr eigenen Blick auf die Geschichte hat und von einem Gefühl der Bedrohung getrieben ist – dies erklärt vieles dessen, was die Welt in den Monaten seit Ende des Jahres 2021 erleben musste. Doch wir sollten uns zugleich hüten, Wladimir Putins Handeln für irrational, ja, wie manchmal zu hören, für wahnhaft zu halten. Sein Denken folgt einer Rationalität, nur einer anderen als unseres. Diese gilt es auszuleuchten.

*

Wie konnte es zu diesem Krieg kommen? War das, was wir erleben mussten, wirklich unvorstellbar oder gibt es im Rückblick Hinweise darauf, dass genau diese Entwicklung sich abzeichnete und vorherzusehen war? Hiervon soll dieses Buch handeln. Und von der Frage, wie wir mit dieser tiefen Erschütterung der europäischen Friedensordnung umgehen können, so schwer wir uns einen Neuansatz derzeit vorzustellen vermögen. Der berühmte Satz des strategischen Denkers Carl von Clausewitz, Krieg sei die Fortsetzung der Politik unter Einbeziehung anderer Mittel, besagt ja nichts anderes, als dass auch in Zeiten des Krieges der Primat der Politik gelten muss – in Zeiten eines Krieges, dessen Opfer die Ukraine ist, der sich insgesamt aber gegen den Westen und gegen die internationale Friedensordnung richtet.

I

Wie der Krieg enden könnte – Szenarien

Als dieses Buch Anfang November 2022 für eine weitere Auflage aktualisiert wurde, dauerte der Krieg gegen die Ukraine schon viel zu lange. Viel zu lange vor allem für die geschundenen Menschen des Landes, seine verwüstete Infrastruktur, seine zerstörten Städte. Mit jedem weiteren Kriegstag veränderte sich das Gesicht der Ukraine mehr, »dieses unglücklichsten Landes Europas«, wie der polnische Intellektuelle Adam Michnik es formuliert hat. Denn Wladimir Putins Schlag zielte auch darauf, die Identität der Ukraine auszulöschen, ihre kulturellen Traditionen, ihre Kirchen, Denkmäler und Bauwerke, ihre eigenständige Geschichte. Und der Krieg gegen die Ukraine dauerte viel zu lange aus Sicht Wladimir Putins, denn seine Absicht war ganz offensichtlich eine andere gewesen.

Die russische militärische Operation, die am 24. Februar 2022 begann, verfolgte offenkundig drei Ziele: Sie sollte erstens ukrainische Kräfte in möglichst großem Umfang durch anhaltendes, aber nicht entscheidendes Vorstoßen im Osten des Landes in Kampfhandlungen verwickeln und somit binden. Zweitens verfolgte sie das Ziel, im Süden eine Landbrücke herzustellen zwischen Russland und der Krim und, darüber hinaus, die Ukraine nach Möglichkeit weitgehend oder ganz vom Schwarzen Meer abzutrennen. Dem galten unter anderem die schrecklichen Angriffe auf Mariupol. Das dritte und wesentliche Ziel der russischen Invasion war es, einen schnellen, entscheidenden Schlag gegen das Herz der Ukraine zu führen, gegen Kiew und die Führung des Landes. Mit weit größeren Verlusten als erwartet, gegen eine sich standhaft wehrende ukrainische Armee, gelang es nach und nach, die beiden ersten Ziele zu erreichen: im Osten blutige Kämpfe zu entfachen und große Teile der Schwarzmeerküste einzunehmen. Doch der rasche siegreiche Vorstoß auf Kiew, das eigentliche Ziel der russischen Aggression, misslang.

Die Vorstellungen beider Seiten darüber, welches die Bedingungen für eine Einstellung der Kampfhandlungen sein müssten, standen sich von Anfang an weitgehend unversöhnlich gegenüber. Wladimir Putins Russland beharrte auf vier Forderungen: Die Ukraine müsse erstens die Zugehörigkeit der Krim zu Russland anerkennen und, zweitens, nicht nur die Unabhängigkeit der separatistischen Gebiete, der sogenannten »Volksrepubliken«, akzeptieren, sondern auch deren territoriale Ausdehnung auf die gesamten ukrainischen Oblaste (Verwaltungsbezirke) Donezk und Luhansk. Bislang kontrollierten die »Volksrepubliken« etwa nur ein Drittel dieser Regionen. Die Ukraine müsse drittens »demilitarisiert« werden und sich für neutral erklären. Und viertens müsse die Ukraine »denazifiziert« werden, was aus russischer Sicht nichts anderes heißen sollte, als dass zumindest die politische Führung mit Präsident Selenskyj an der Spitze ausgetauscht, wenn nicht die gesamte Führungsschicht des Landes vernichtet werden müsse.

Die ukrainische Führung war auch angesichts großen Leides und schrecklicher Vernichtung nicht gewillt, den Kampf gegen den Aggressor einzustellen und die russischen Forderungen zu akzeptieren. Schon vor Ausbruch der Kampfhandlungen hatte Präsident Selenskyj jedoch angedeutet, dass man sich vorstellen könne, zur Neutralität zurückzukehren. Dies war bis 2014 die Position seines Landes gewesen. Erst nach der russischen Annexion der Krim und angesichts des von Russland entfachten Krieges im Donbas hatte das ukrainische Parlament 2019 eine NATO-Mitgliedschaft zum Verfassungsziel erhoben.

Präsident Selenskyj machte jedoch klar, dass eine Neutralität in Zukunft mit harten Schutzzusagen dritter Mächte bewehrt sein müsse, um zu verhindern, dass die Ukraine erneut allein einem Aggressor gegenüberstehe. Sogenannte Garantiemächte müssten also das Recht erhalten, einzugreifen, sollte die Ukraine erneut in einen Konflikt verwickelt werden. Russland schien sich hierauf einlassen zu wollen – doch Außenminister Lawrow machte in einem Interview mit dem Fernsehsender al‑Arabiya am 29. April deutlich, dass solche Garantien sich selbstverständlich nicht auf die Krim und das Gebiet der sogenannten »Volksrepubliken« erstrecken könnten, die Russland sich, erweitert um andere besetzte Gebiete, am 30. September 2022 einverleibte. Für Russland war allein schon die Vorstellung nicht akzeptabel, dass eine neutrale Ukraine auch bewaffnet sein sollte. Ein Blick ins Handbuch des Völkerrechts reicht, um zu sehen, dass ein solcher Selbstschutz Grundvoraussetzung von Neutralität ist – man denke an die Schweiz oder an Österreich. Präsident Selenskyj hatte zudem betont, dass man ukrainisches Territorium nicht preisgeben werde. Allerdings hatte er für die Zukunft Volksbefragungen in Aussicht gestellt. Für die Forderung nach »Denazifizierung« hatte er begreiflicherweise nur Hohn übrig.

Es gelang über Monate nicht, einen Waffenstillstand zu vereinbaren, um zu substanziellen Verhandlungen übergehen zu können. Auch blieb es äußerst schwierig, belastbare Verabredungen über humanitäre Korridore zu treffen. Somit stellte sich zunehmend die Frage, wie dieser schreckliche Konflikt überhaupt zu einem Ende gebracht werden könnte.

Nach mehr als acht Monaten Kriegsgeschehen zeichneten sich Anfang November für den weiteren Verlauf des russischen Krieges gegen die Ukraine grundsätzlich vier denkbare Szenarien ab. Sie sollen hier unabhängig von der Frage, welches Szenario wie realistisch war, skizziert werden.

Szenario 1: Es kommt zu einem ukrainischen Sieg

Bald nach Kriegsbeginn wurde deutlich, dass der russische Angriff auf die Ukraine unter erheblichen Schwächen litt. Der Zustand der russischen Streitkräfte, die an der Invasion beteiligt waren, erwies sich als schlechter als erwartet. Es bewahrheitete sich der Satz des führenden russischen Militärexperten Alexander Golts: »Gefährlich zu scheinen, ist billiger, als gefährlich zu sein.«

Ein Blick auf die russischen Militärausgaben (die 2020 etwa auf dem Niveau jener von Großbritannien lagen) über die zurückliegenden Jahre zeigt, dass das Geld, neben Ausgaben für die Modernisierung der Nuklearstreitkräfte, in erster Linie in Luftverteidigungssysteme und in die Entwicklung von Hyperschallsystemen geflossen war, in die Verbesserung der Cyber-Fähigkeiten des Militär-Geheimdienstes, in die Ausrüstung der Spezialkräfte – die dann in Syrien eingesetzt wurden – und in maritime Systeme. Die Ausgaben für die Landstreitkräfte, die in der Ukraine vor allem zum Einsatz kamen, rangierten erst an siebter Stelle der konventionellen Prioritäten. In Berichten aus dem Einsatzgebiet häuften sich Klagen über Mängel in der Logistik, Probleme der Versorgung der Streitkräfte mit Nahrung, Munition und Treibstoff und über hohe Opferzahlen. Auch bei der Führung der Operation zeigten sich erhebliche Schwächen, vor allem in der Kommunikation und Koordination. Mehrere russische Generäle kamen offenbar ums Leben, als sie sich in die vordere Linie des Kampfgeschehens begeben mussten. Aus der Kommunikation mit ihren Familien und den Berichten gefangener und desertierter russischer Soldaten ergab sich, dass es um die Kampf-Moral der vielfach sehr jungen Soldaten nicht gut bestellt war. Am 14. April sank – möglicherweise als Ergebnis eines ukrainischen Raketenangriffs – die »Moskwa«, das Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte, das seit dem 18. Jahrhundert zum Mythos russischer Expansionspolitik geworden war. Erst als Angehörige gefallener Matrosen nachfragten, sah das russische Verteidigungsministerium sich gezwungen, einzuräumen, dass es Tote gegeben hatte. Der Untergang des größten Militärschiffes im Schwarzen Meer war für Russland nicht allein ein schwerer militärischer Schlag, es war vor allem auch ein beschämender Prestigeverlust.

Der russischen Armee gelang es zwar, Geländegewinne zu erzielen und ukrainische militärische Einrichtungen zu zerstören, die ukrainischen Streitkräfte, unterstützt von der Bevölkerung, waren jedoch nicht bereit, die großen Städte preiszugeben. Das russische Kalkül, insbesondere Kiew ohne allzu großen Widerstand rasch zu erobern, ging nicht auf. Also verlegte man sich darauf, die Städte mit Artillerie und Raketen zu beschießen und richtete die Kriegführung neu aus. Man konzentrierte sich zunächst darauf, den Osten der Ukraine und den Landweg zur Krim zu erobern.

Voraussetzung eines ukrainischen Sieges wären eine Stagnation der Kampfhandlungen und eine zunehmende Ermüdung des russischen Angriffs, auch aufgrund von Materialverschleiß und einer zunehmenden Demoralisierung der Truppe. Wachsender Widerstand gegen den Krieg in Russland könnte eine solche Entwicklung befördern. Würde es den Ukrainern gelingen, die russischen Streitkräfte zurückzudrängen, oder würden sich diese zumindest aus jenen Gebieten zurückziehen, die sie seit Kriegsbeginn 2022 erobert hatten, könnte sich Präsident Selenskyj gegebenenfalls bereit erklären, die Annexion der Krim und die Existenz der sogenannten »Volksrepubliken« im Südosten als einstweilen gegeben hinzunehmen, ohne diesen Zustand wirklich anzuerkennen. Die zunehmende Lieferung auch schwerer Waffen aus dem Westen führte den Präsidenten zu allerdings noch größerer Entschlossenheit: »Dieser russische Krieg gegen die Ukraine und gegen das gesamte freie Europa hat mit der Krim begonnen und muss mit der Krim enden – mit ihrer Befreiung«, sagte Wolodymyr Selenskyj am 10. August in einer seiner Videobotschaften.

Im Ergebnis eines ukrainischen Sieges würde das Land seine Staatlichkeit vollständig bewahren können. Dazu würden auch das Recht und die Möglichkeit gehören, sich Bündnissen anzuschließen wie der Europäischen Union. Die Frage einer Mitgliedschaft in der NATO würde sich im Falle einer Neutralität nicht mehr stellen, völlig ausschließen wollte Präsident Selenskyj eine solche Perspektive schließlich aber nicht mehr. Die Ukraine würde von Russland Reparationen für die enormen Schäden verlangen, die infolge der Aggression entstanden sind.

Szenario 2: Es kommt zu einem russischen Sieg

Die geschilderten Schwächen des russischen Angriffs werden Wladimir Putins Entschlossenheit bestärkt haben, diesen Krieg um jeden Preis zu gewinnen, und sei es mit einem modifizierten Ziel. Nicht nur für ihn, sondern für die gesamte Führung, aber auch für große Teile der Bevölkerung war es schlechterdings unvorstellbar, dass die Nuklearmacht Russland einen Krieg gegen ein wesentlich kleineres und schwächeres Land verliert, ein Land, das, so Wladimir Putin wiederholt, eigentlich gar nicht recht existiert. Russlands Selbstverständnis macht einen Sieg unabdingbar.