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Der ReformKompass ist ein praxisnahes Strategiemodell für den öffentlichen Sektor. Er führt in die Komplexität politischer Reformprozesse ein, zeigt zentrale Kriterien erfolgreicher Reformen auf und veranschaulicht diese anhand praxisnaher Fallbeispiele. Politische Reformvorhaben brauchen nicht nur gute Konzepte, sondern auch eine strukturierte, sorgfältig geplante Kommunikation und eine strategische Herangehensweise. Letztere erhält noch zu wenig Aufmerksamkeit in Praxis und Lehre. "Wie politische Ideen Wirklichkeit werden" versucht, diese Lücke zu schließen. Mithilfe des ReformKompasses, eines von Praktikern und Wissenschaftlern entwickelten Strategiemodells, analysieren die Autoren anhand politischer Reformen wie Hartz IV, Elterngeld und Frauenquote die schwierige Balance von wirksamer Problemlösung, zielgerichteter Kommunikation und politischer Durchsetzungsfähigkeit. Zudem wird am Beispiel des nationalen Bildungsrates gezeigt, wie der ReformKompass für die strategische Planung eines Reformprozesses genutzt werden kann. "Früher sehen, klüger planen, besser entscheiden" - nach diesem Motto richtet sich das Buch einerseits an Praktiker und Strategen in Politik, NGOs, Verwaltung und Verbänden; andererseits unterstützt es die politik- und verwaltungswissenschaftliche Lehre, indem es Studierenden die Vielschichtigkeit politischer Reformprozesse vermittelt.
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Jörg Dräger, Christina Tillmann, Frank Frick
Der ReformKompass
Ein Lehr- und Praxisbuch
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet unter http://dnb.d-nb.de abrufbar.
© 2015 Verlag Bertelsmann Stiftung, GüterslohErstausgabe 2014 Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Baden-BadenVerantwortlich: Christina TillmannRedaktion: Silke Reinhardt, Ralph Müller-EiseltRecherche: Silke ReinhardtHerstellung: Christiane RaffelUmschlaggestaltung: Elisabeth MenkeUmschlagabbildung: apops/fotolia.comSatz: Nicole Meyerholz, BielefeldDruck: Hans Kock Buch- und Offsetdruck GmbH, BielefeldISBN 978-3-86793-661-3 (Print-Ausgabe)ISBN 978-3-86793-694-1 (E-Book PDF)ISBN 978-3-86793-695-8 (E-Book EPUB)
www.bertelsmann-stiftung.de/verlag
Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
Verzeichnis der Infoboxen
Vorwort: Über das »Wie« und nicht nur das »Was« von Reformen
1Ohne Strategiefähigkeit geht nichts
1.1Politik braucht Strategie. Strategie braucht Modelle.
1.2Der ReformKompass: Ein ganzheitliches Strategiemodell für politische Reformprozesse
2Der ReformKompass in Aktion
2.1Erfolgskriterium Kompetenz: Die Einführung des Elterngelds
2.2Erfolgskriterium Kommunikation: Das kommunikative Scheitern der Hartz-Reformen
2.3Erfolgskriterium Kraft zur Durchsetzung: Der politische Kampf für die Frauenquote
3Wie die strategische Kerngruppe eine Reform zum Erfolg führt
3.1Die strategische Kerngruppe: Machtzentrum und Motor der Reform
3.2Ziele und Aufgaben der strategischen Kerngruppe
3.3Ohne den Bürger geht nichts mehr: Auch nicht die Reformpolitik der strategischen Kerngruppe
3.4Analyseraster für die strategische Kerngruppe
4Eine Reform von A bis Z planen: Die Einführung des Nationalen Bildungsrats
4.1Agenda Setting
4.2Formulierung und Entscheidung
4.3Umsetzung
4.4Fortlaufende Erfolgskontrolle
4.5Die strategische Kerngruppe
Dank
Literaturverzeichnis
Publikationen der Bertelsmann Stiftung zur Strategiefähigkeit von Politik
Die Autoren
Abstract
Abbildung 1:
Elemente des ReformKompass: Die strategische Kerngruppe
Abbildung 2:
Elemente des ReformKompass: Die vier Phasen
Abbildung 3:
Elemente des ReformKompass: Gesamtdarstellung
Abbildung 4:
Ziele und Aufgaben in der Phase Agenda Setting
Abbildung 5:
Ziele und Aufgaben in der Phase Formulierung und Entscheidung
Abbildung 6:
Ziele und Aufgaben in der Phase Umsetzung
Abbildung 7:
Ziele und Aufgaben in der Phase fortlaufende Erfolgskontrolle
Abbildung 8:
Ziele und Aufgaben der strategischen Kerngruppe
Abbildung 9:
Verschiebung des Handlungsbedarfs während des Reformprozesses
Abbildung 10:
Ziele und Aufgaben der strategischen Kerngruppe
Abbildung 11:
Stakeholder-Matrix für den Nationalen Bildungsrat
Abbildung 12:
Strategische Kerngruppe für den Nationalen Bildungsrat
Tabelle 1:
Ziele, Aufgaben und Fragen für das Erfolgskriterium Kompetenz
Tabelle 2:
Ziele, Aufgaben und Fragen für das Erfolgskriterium Kommunikation
Tabelle 3:
Ziele, Aufgaben und Fragen für das Erfolgskriterium Kraft zur Durchsetzung
Tabelle 4:
Ziele, Aufgaben und Fragen der strategischen Kerngruppe
Infobox 1:
Der 8-Stufen-Prozess zur Umsetzung tief greifenden Wandels nach Kotter
Infobox 2:
Die Kraft der positiven Formulierung
Infobox 3:
Wirkungsmessung im öffentlichen Sektor
Infobox 4:
Die Elterngeldreform im Detail
Infobox 5:
Agenda 2010 und Hartz I–IV in Kürze
Infobox 6:
Die Frauenquote – Zentrale politische Akteure und ihre Positionen im Überblick
Infobox 7:
Kaum inhaltliche Unterschiede – Die zwei Vorschläge zur Frauenquote im Vergleich
Infobox 8:
Werkzeuge des Projektmanagements
Infobox 9:
Bürger beteiligen – aber mit welchen Formaten?
Infobox 10:
Warum Bürgerbeteiligung Teil eines strategischen Prozesses sein sollte
Infobox 11:
Der föderale Grundsatz des deutschen Bildungssystems
Infobox 12:
Der Wissenschaftsrat
Infobox 13:
Stakeholder-Analyse
Politische Reformen sind anspruchsvoll. Das war uns bewusst – und trotzdem waren wir enttäuscht, als wir – wieder einmal – mit einem Vorschlag an der politischen Realität scheiterten. Dabei hatten wir die bestehenden Probleme gründlich analysiert, aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse einbezogen, das neueste Verfassungsgerichtsurteil aufgegriffen, ja selbst Finanzierungs- und Verwaltungsfragen berücksichtigt. Und jetzt hieß es lapidar: »Das lässt sich nicht durchsetzen.« Wie bitte? Gerne wollten wir zurückfragen: »Sind Sie und Ihre Partei nicht an der Regierung? Haben Sie nicht immer und überall gesagt, dass es so nicht bleiben könne, dass Reformbedarf bestünde? Und überhaupt: Was heißt ›nicht durchsetzbar‹? Bei wem denn nicht?«
Die Antwort, die dann folgte, überraschte uns. Denn sie ging überhaupt nicht auf den Inhalt unseres Vorschlags ein: Wenn man das Thema jetzt anginge, eröffne das dem politischen Gegner eine Profilierungschance, hieß es. Die Reform sei der Bevölkerung schwer zu vermitteln, es gäbe damit kaum Lorbeeren zu ernten. Außerdem habe man einer bestimmten Gruppe innerhalb der Partei in den letzten Jahren schon genug zugemutet, der Konflikthaushalt sei ausgereizt.
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