Bürgerschaftswahl 2019 in Bremen E-Book

Wilfried Rabe

• Herausgeber: Books on Demand
• Kategorie: Geisteswissenschaft
• Sprache: Deutsch

Seitenzahl: 30

Veröffentlichungsjahr: 2019

Beschreibung

Die Bürgerschaftswahl in Bremen am 26. Mai, die parallel zur Europawahl und zahlreichen Kommunalwahlen in anderen Bundesländern durchgeführt wird, ist zwar die kleinste Landtagswahl in Deutschland, aber für die Stabilisierung der SPD von entscheidender Bedeutung. Wird es der SPD in Bremen gelingen ihre Mehrheit zu behalten? Für den Fortbestand der Regierungskoalition im Bund wird dies ein entscheidendes Datum sein. Geht auch dieses Kernland der SPD verloren, so wird die Parteibasis das Ende der großen Koalition fordern. Die Ergebnisse der letzten Landtags- und Bundestagswahlen in Bremen werden analysiert, das Wahlverhalten der Wähler und das Wahlsystem bewertet. Die Prognosen sagen weitere Verluste der SPD voraus. Wenn die SPD weiterhin den Ministerpräsidenten stellen will, muss sie sich bewegen. Dabei reicht es nicht, wenn sich nur die Landespartei bewegt, sondern es bedarf auch einer überzeugenden erkennbaren Bundespolitik der SPD. Aufgrund der Wahlanalysen wird dargestellt, welche Themen die SPD für welche Zielgruppen aufgreifen muss, damit sie eine Chance hat die Wahl in Bremen zu gewinnen.

Leseprobe

Vorbemerkung

Nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen stellt sich die Frage, ob auch bei der nächsten Bürgerschaftswahl 2019 in Bremen die Verluste für die beiden Volksparteien SPD und CDU so groß sind wie bisher, und wie die AfD abschneiden wird. In den beiden letzten Landtagswahlen in Bayern und Hessen stand nicht die Landespolitik im Vordergrund, sondern die schlechte Performance der Bundesregierung mit Personalquerelen und dem Dieselskandal.

In der Zwischenzeit hat die CDU ihre Konsequenzen gezogen und eine neue Parteivorsitzende. Bei der SPD ist eine Neuorientierung bisher nur in Ansätzen zu erkennen. Zum ersten Mal hat die Parteivorsitzende erkennen lassen, dass man sich von Hartz IV lösen könnte. Im Gegensatz zu den beiden vorlaufenden Landtagswahlen stellt in Bremen die SPD den Ministerpräsidenten in einer Koalition mit den Grünen.

Bei den letzten Wahlen in Bayern und Hessen hat die SPD massiv Wähler*innen aus den Städten an die Grünen verloren. In Bremen sind die Grünen selber mit in der Regierungsverantwortung. Wird es den Grünen trotzdem gelingen wie in Hessen die Verantwortung für drohende Fahrverbote der Bundesregierung zuzuweisen?

Nach der Wahl von Frau Kramp-Karrenbauer als neue Parteivorsitzende der CDU kann man davon ausgehen, dass es in der nächsten Zeit keine entscheidende Änderung der CDU- Politik geben wird. Schon der Antrag zu den Sozialbeiträgen der Betriebsrentner macht deutlich, dass die CDU weiterhin in der Mitte der Gesellschaft ihre Wähler sucht und bedient.

Diese Personalentscheidung der CDU bedeutet eine Fortsetzung der Merkelschen Politik und stärkt weiter das Auseinanderdriften der Wähler an die politischen Ränder und bestärkt die AfD.

Der SPD bleibt damit nichts anderes übrig als sich stärker als bisher arbeitnehmerfreundlich zu zeigen.

Wird die Zeit bis zum Mai ausreichen die schweren Versäumnisse der Regierung in der Bundespolitik durch gute Arbeit vergessen zu machen? Welche Chancen hat die SPD noch ihre Mehrheit in Bremen zu verteidigen, oder muss sie auch in diesem Bundesland mit weiteren schweren Verlusten rechnen?

Geht auch die Wahl in Bremen für die SPD verloren, wird die Parteibasis der SPD den Druck auf die Parteispitze zur Beendigung der Großen Koalition weiter erhöhen. Diese Wahl im Mai 2019 ist damit die letzte Chance zur Fortsetzung der Großen Koalition.

Bergisch Gladbach im Dezember 2018

*wegen der besseren Lesbarkeit wird im folgenden Text nur der Begriff Wähler verwendet.

Inhaltsverzeichnis

Vorbemerkung

Wahlverfahren

Wahlergebnis der Bürgerschaftswahl von 2015

Prognosen des Wahlergebnisses 2019

Langfristige Entwicklung bei den Wahlen seit 2011

Wahlverhalten der Altersgruppen

5.1 Wahlbeteiligung

5.2 Wähleranteile

5.3 Wahlverhalten von Frauen und Männern

Personen- und Listenstimmen

Konsequenzen für die SPD für die Bürgerschaftswahl 2019 in Bremen

Zusammenfassung

Quellen

Anhang I

1.Wahlverfahren

Bei einem Vergleich von Wahlergebnissen in verschiedenen Bundesländern muss man beachten, dass sich die Wahlsysteme in den Bundesländern ganz erheblich unterscheiden(1, 2, 3).

Für die Bremer Bürgerschaftswahlen sind die Wähler ab 16 Jahren zugelassen und eine Legislaturperiode ist nur vier Jahre.

Das Wahlgebiet ist in die Wahlbereiche Bremen und Bremerhaven unterteilt. Für beide Bereiche werden getrennte Wahlvorschläge eingereicht, die 5 %-Sperrklausel wird getrennt angewandt und auch die Sitzzuteilung erfolgt separat – 68 Sitze für den Wahlbereich Bremen und 15 für Bremerhaven.

Bei der Auszählung werden die auf die Listen der Parteien (Listenwahl) und die einzelnen Bewerber (Personenwahl) abgegebenen Stimmen erfasst.

Die über Listenwahl und Personenwahl auf die einzelnen Wahlvorschläge entfallenen Stimmen werden addiert. Diese Zahlen sind die Grundlage für die Sitzverteilung unter den Parteien und Wählergemeinschaften gemäß dem Verfahren nach Sainte Laguë/Schepers.